Allgemeine Nutzungsbedingungen eStore der Unify Software and Solutions GmbH & Co KG
Stand 05/2015
1. Anwendungsbereich, Ausschluss § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 BGB
1.1 Eine Nutzung dieser von der Unify Software and Solutions GmbH & Co KG („Unify“) angebotenen Web-Seiten (im Folgenden: „Website“) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, zum Beispiel für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.
1.2 Unify behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne ausdrückliche Benachrichtigung des Nutzers abzuändern.
1.3 Die Website richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB mit Sitz in Deutschland. Durch die Akzeptierung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigen Sie (im Folgenden auch „Nutzer“), dass Sie für einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handeln und das Unternehmen in Deutschland seinen Sitz hat.
1.4 § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches finden keine Anwendung.
1.5 Mit der Akzeptierung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, dass er berechtigt ist, im Namen seines Unternehmens zu handeln und Waren zu bestellen.
1.6. Das jeweilige Unternehmen muss sich das Handeln und Wissen des Nutzers zurechnen lassen.
2. Verfügbarkeit
Unify ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Unify keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.
3. Registrierung, Passwort
3.1 Der Zugang zum Web-Shop ist passwortgeschützt. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch Unify besteht kein Anspruch. Unify behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Unify ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf. Unify wird die Zugangsberechtigung insbesondere eventuell dann widerrufen, wenn der Nutzer.
- zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat;
- gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat;
- gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Website verstoßen hat; oder
- die Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese Unify unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.
3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: „Benutzerdaten“). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Unify übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder gegebenenfalls gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Unify unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten.
3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird Unify den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Unify oder nach neuer Registrierung möglich.
3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Unify wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
4. Nutzungsrechte an Informationen, und Dokumentation
4.1 Die Nutzung der auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen oder Dokumentation den früher bereits mit Unify vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen.
4.2 Unify räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Website überlassenen Informationen und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Unify verfolgten Zweck entspricht.
4.3 Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
4.4 Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Unify weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Unify eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht:
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
6.2 Unify darf den Zugang zu der Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
Die Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Unify übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Unify sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Unify die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Viren
Obgleich sich Unify stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, garantiert Unify keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
9. Datenschutz
Unify beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Unify Software and Solutions GmbH & Co KG Datenschutzrichtlinie, die über Hyperlinks auf der Website eingesehen werden kann.
10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
10.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
10.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist München.
10.3 Die einzelnen Seiten der Website werden von der Unify betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen in Deutschland. Unify übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dokumentation von der Website auch an Orten außerhalb von Deutschland abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb Deutschlands auf die Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen und/oder Dokumentation auf der Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Unify treten möchte, sollte der Nutzer zu Repräsentanten von Unify in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
10.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.